Donnerstag: Prozess gegen Antifaschisten

Kommt zum Prozess gegen den angeklagten Antifaschisten
am Donnerstag den 15.02.2018 um 10.30 Uhr im Amtsgericht
Braunschweig (An der Martinikirche 8) in Raum E105!

Angeklagt ist einer – gemeint sind wir alle!
Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig!

Dieser Meinung waren auch rund 800 Gegendemonstrant*innen, die am 09.08.2016 gegen die Wahlkampfkundgebung der AfD mit Björn Höcke in Braunschweig demonstrierten. Umzingelt von Menschen, die längst erkannt haben, dass Nationalismus und Rassismus keine Alternative sind, begann die AfD-Veranstaltung, an welcher nur ca. 130 Rassist*innen anstatt den erwarteten 500 teilnahmen. Die Polizei war natürlich auch vor Ort und sperrte die AfD-Kundgebung großflächig mit Gittern ab.

Timo Steinmann in Peine

Unter den Teilnehmer*innen wieder mal bekannte Nazis der NPD und ihrer Jugendorganisation („Jungen Nationalisten“ JN) und andere bekannte Rassist*innen aus Braunschweig, die immer wieder auch bei überregionalen Nazi-Veranstaltungen auffallen. Einer von ihnen war Timo Steinmann, der zuletzt durch die Teilnahme an der Kundgebung der sogenannten „Patrioten Niedersachsen“ am 03.02.18 in Peine aufgefallen war. Regelmäßig präsentierte er sich bei den BRAGIDA-Veranstaltungen mit angedeuteten Hitler-Grüßen und fiel durch seine Kleidung, bedruckt mit Nazikürzeln wie NS (Nationalsozialist) oder 88, das für „Heil Hitler“ steht, auf. So auch an diesem Tag. Ein T-Shirt mit der Aufschrift „Wir sind auch ohne Sonne braun“ zeigt, zu welcher Seite sich Steinmann zählt.

Begleitet wurde Steinmann an diesem Tag von Tobias Weiß, der ebenfalls bekannt von den BRAGIDA-Veranstaltungen ist, bei denen er gerne hinter der Polizei provozierte. Die beiden waren dabei meist stark alkoholisiert und beleidigten und attackierten auch Gegendemonstrant*innen. Zuletzt versuchte Tobias Weiß in Salzgitter eine Kundgebung gegen ein Konzert der AWO-Jugend zu organisieren. Es kamen dann nur eine handvoll Nazis die nach ein paar Minuten entschieden, doch keine Kundgebung durchzuführen.

Bei der AfD-Wahlveranstaltung im August 2016 verließen ein paar Nazis, unter ihnen Timo Steinmann und Tobias Weiß, die laufende Veranstaltung, um sich Biernachschub zu holen. Auf dem Rückweg drängten sie sich dann gezielt durch die Gegendemonstrant*innen und provozierten diese. Wieder bei der AfD-Veranstaltung angekommen, liefen die beiden sofort zur Polizei, um sich darüber zu beschweren geschubst worden zu sein. Timo Steinmann nutzte die Gelegenheit und stellte eine Anzeige gegen einen Antifaschisten.

Wie üblich wenn Nazis rumheulen, kümmert sich die Polizei sofort um die Angelegenheit und geht gegen Antifaschist*innen vor. So auch hier: Ein Antifaschist wird aus den Gegenprotesten herausgegriffen,kontrolliert und bekommt einen Anklageschrift mit dem Vorwurf Körperverletzung. Am 15.02.18 beginnt der Prozess gegen den Antifaschisten.
Als Zeugen werden die beiden Suffnazis Timo Steinmann und Tobias Weiß erwartet.

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