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Samstag: Demo gegen Polizeigewalt in Hannover

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Für den kommenden Samstag rufen die Gruppen Antifa infamous und Antifa [rk] Wunstorf zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt in Hannover auf:

Kommt am Samstag, den 16. Dezember 2017, um 14 Uhr zur Demonstration unter dem Motto „Wir für Euch – Gegen Polizeigewalt“ beginnend an der Lutherkirche in Hannover. Nehmt eure Freund*innen mit und lasst uns dem Staat und den Bullen zeigen, dass wir niemanden allein lassen und uns ihre Übergriffe nicht gefallen lassen! Den vollständigen Aufruf dokumentieren wir hier ebenfalls im Folgenden.

Demo | 16.12.2017 | 14 Uhr | Lutherkirche | Hannover

Demobericht: Blockaden und Demo gegen den AfD-Parteitag in Hannover

Am 2.12. fanden in Hannover Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD statt, an denen auch wir uns beteiligten. Dabei gelang es Demonstrierenden, durch Blockaden den Beginn des ohnehin überfrachteten Parteitages um mehr als eine Stunde zu verzögern. Im Gegensatz zur friedlichen Blockadetaktik der Demonstrierenden fiel die Polizei durch massive Gewalteinsätze auf: Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt wurden neben Pfefferspray wiederholt Wasserwerfer eingesetzt und ein*e Demonstrant*in so schwer verletzt, dass die Person sich noch am gleichen Tag einer mehrstündigen Notoperation unterziehen musste.

Die Polizeitaktik der gewaltbereiten Provokation ging auch bei der anschließenden Demonstration weiter. Wieder gab es neben massivem Einsatz von Polizeihubschraubern Wasserwerfereinsätze, und ein Block wurde gekesselt. Dennoch beteiligten sich über 5000 Menschen, um unter dem Motto „unsere Alternative heißt Solidarität“ gegen die AfD anzugehen.

Polizeirazzia in der Korn – Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Wir dokumentieren die Pressemitteilung vom UJZ Kornstraße:

Keine Kriminalisierung des UJZ Kornstraße – weg mit dem Verbot der PKK

Skandalöse Durchsuchung des Unabhängigen Jugendzentrum Kornstraße

Heute am 11.02.20016 ab 10:00 durchsuchten rund 50 Polizist*innen inklusive SEK und Hundestaffel das Unabhängige Jugendzentrum Kornstraße in Hannover. Anlass war ein Beschluss des Amtsgerichtes Lüneburg, das dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgte, die in einem angeblichen Verstoß gegen das Vereinsgesetz ermittelt. Es wurden 41 Plakate, 82 Flyer und vier Computer beschlagnahmt.

Das UJZ Kornstraße ist ein Jugendzentrum, welches außerdem einen Kinder- und Babyladen beherbergt (welcher auch heute geöffnet war). Der Einsatz der Polizei, die mit mehreren Hundertschaften die Straße absperrte. wirkt vor diesem Hintergrund besonders unverhältnismäßig. Es wurde das Bild eines „Terrorladens“ gezeichnet.

Angeblich solle der Verein zur Förderung politischer Jugendkulturen UJZ Kornstraße e.V. die PKK unterstützen, indem Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt worden seien. Diese Vorwürfe und das Vorgehen der Polizei sind eine bodenlose Dreistigkeit. Das UJZ Kornstraße hat gerne und niemals heimlich der kurdischen Jugend, dem Verband kurdischer Studierender und dem kurdischen Volkshaus Raum zum Treffen gegeben.

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Weg mit den rassistischen Sondergesetzen für Flüchtlinge! Demonstration am 1.12. in Hannover!

In Niedersachsen erhalten Flüchtlinge im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern hauptsächlich Gutscheine. Mit diesen Gutscheinen müssen sie sich alles was sie zum Leben brauchen „kaufen“. Doch werden diese Gutscheine nur in wenigen Geschäften (z.B. in Apotheken, im Eiscafé oder auch im Bus gar nicht) angenommen, das Rückgeld wird in der Regel auch nicht ausgezahlt. Viele Kommunen würden gerne Bargeld an die geflüchteten Menschen auszahlen, da dies insgesamt günstiger und mit weniger Verwaltungsaufwand verbunden ist. Doch hält die Landesregierung weiter am Gutscheinsystem fest. Die Ausgabe von Gutscheinen dient der Schikane, Kontrolle und Abschreckung der geflüchteten Menschen und macht ihnen jeden Tag aufs neue deutlich, dass sie in der BRD nicht willkommen sind. Für die Flüchtlinge bedeuten die Gutscheine Bevormundung, Demütigung und Stigmatisierung! Das Gutscheinsystem stellt nur einen Teil der rassistischen Lebensbedingungen für Flüchtlinge dar, sie müssen in Lagern leben, dürfen ihren Aufenthaltsort nicht verlassen (Residenzpflicht) und nicht arbeiten.

Fahrt mit uns nach Hannover und kommt mit auf die Demonstration gegen das rassistische Gutscheinsystem und alle rassistischen Sondergesetze für Flüchtlinge!

Vorbereitungstreffen zur gemeinsame Fahrt: Freitag, den 30. November um 20.00 Uhr im Antifaschistischen Café (Cyriaksring 55)

Demonstration in Hannover: Am Samstag, den 01. Dezember um 12.00 Uhr                                                                                                                                   Auftaktkundgebung: Schillerstraße/Ecke Andreastraße (ca. 200m vom Hauptbahnhof, Richtung Schillerdenkmal)